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Sehr geehrter "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" Kunde,
damit Sie stets die vollen Infos über die Abwicklung der Bestellungen bei uns vor Augen haben, haben wir für Sie im Folgenden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedruckt. Bitte lesen Sie diese unbedingt, denn hier erhalten Sie die Antworten auf Ihre Fragen bezüglich Bestellungen etc.

§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" zu schließenden Vertrag zu.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" schriftlich bestätigt werden.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote aus Katalogen und sonstigen Informationsträgern der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" sind unverbindlich. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
(2) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ist berechtigt, Angebote des Vertragspartners innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich ­ auf dem Postweg oder per e-mail ­ bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.

§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen ­ insbesondere in den Katalogen ­ sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ist berechtigt, die Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware erst nach Ablauf der in § 5 genannten zweiwöchigen Widerrufsfrist zu bewirken.
(2) Alle Preise sind Euro-Beträge. Bis auf die im Webshop, verstehen sich alle angegebenen Preise inklusive der jeweils ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Der Mindestbestellwert beträgt 15 EUR.
(4) Warenlieferungen der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" erfolgen nur gegen Vorkasse. Ohne besondere Vereinbarung geschieht dies per Nachnahme.
(5) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer Auftragsbestätigung durch Überweisung (unter Angabe der Kundennummer) zu zahlen.
(6) Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" einen Versandkostenanteil von 8,40 EUR für Versicherung/Porto/Verpackung pro Bestellung. Bei Bestellung per Nachnahme fällt zusätzlich ein Entgelt in Höhe von 5,04 EUR zuzüglich 2 EUR Überweisungsentgelt von der DHL an.
(7) Bestellungen aus dem übrigen europäischen Ausland werden nur nach Überweisung verschickt.
(8) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" behält sich vor, die veranschlagten Versand- und Nachnahmekosten den diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen.
(9) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.
(10) Die Abtretung einer gegen die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.
(11) Sofern der Vertragspartner gegenüber der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" unstreitige oder rechtskräftig anerkannte Forderungen hat, die mehr als 20 Prozent des Werts der Warenlieferung ­ einschließlich Mehrwertsteuer und aller Kosten ­ ausmachen, so ist der Vertragspartner berechtigt, von der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" Vorausleistung zu verlangen.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für versiegelte Ware (Audio- und Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art), sofern die versiegelte Ware geöffnet oder die Versiegelung beschädigt ist, sowie für Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde.
(2) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall bei einem Bestellwert bis 40 EUR der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.
Bei Rücksendungen aus dem Ausland hat der Vertragspartner die Kosten unabhängig vom Bestellwert zu tragen, sofern die gelieferte der bestellten Ware entspricht.
(4) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu³ verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.
(5) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen zurück, sobald dieser die Rückgabe der Ware bewirkt hat.
(6) Hat die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" die Kosten der Rücksendung zu tragen, so übernimmt sie ausschließlich die Kosten, die durch den Versand mit DHL entstehen würden.
(7) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH".

§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" geschickt werden.
(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nach-erfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
(5) Die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" ist berechtigt, zwei Nachbesserungsversuche jeweils innerhalb von drei Wochen ab Meldung des Mangels durchzuführen.
(6) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.
(7) Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Vertragspartner, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" innerhalb einer Woche anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(8) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" genügen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
(9) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" bestimmt wird.

§ 8 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH".
(2) Im Übrigen haftet die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ­ einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ­ beruhen. Soweit ihr keine vorsätzliche Pflichtver-letzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Für Marketingzwecke pflegt die "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" einen Datenaustausch mit anderen Versandhandels- und Dienstleistungsunternehmen. Der Vertragspartner hat das Recht, dieser Nutzung durch Erklärung gegenüber der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" zu widersprechen. Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte an den betrieblichen DDatenschutzbeauftragten der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" - Jurastraße 34
70565 Stuttgart oder per E-Mail an webmaster@bobforstner.com

§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen der "Excalibur Deutschland Vertriebsgesellschaft mbH" und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren Gehalt dem Zweck der ersetzten am nächsten kommt. Die Geltung von nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abbedungenem oder ergänztem Gesetzesrecht bleibt unberührt.

Robert Forstner
Stuttgart, Oktober 2009